VÖP schlägt Alarm: Die Folgen der geplanten Streamingabgabe

Die geplante Einführung einer „Streamingabgabe“ sorgt in der österreichischen Medienbranche für Kritik. Nach ersten Informationen sollen audiovisuelle Mediendienste künftig mit insgesamt zwölf Prozent auf Streaming-Umsätze belastet werden. Betroffen wären dabei nicht nur internationale Plattformen, sondern auch österreichische TV-Sender und Streaminganbieter.

Der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) warnt vor erheblichen wirtschaftlichen Folgen für heimische Medienunternehmen. Die Branche befinde sich bereits jetzt in einer angespannten Lage. Seit Jahren würden Werbegelder verstärkt zu internationalen Digitalkonzernen abwandern. In den vergangenen zwölf Monaten habe dies laut Verband bereits zu einem Stellenabbau von zehn bis 20 Prozent geführt.

Durch die zusätzliche Abgabe drohten nun weitere Belastungen in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro für die Branche. Der Verband warnt vor zusätzlichen Jobverlusten in Redaktion, Produktion, Technik und digitaler Entwicklung.

Besonders kritisch sieht der VÖP mögliche Auswirkungen auf Inhalte und Übertragungsrechte. Investitionen in österreichische Produktionen, regionale Berichterstattung sowie Sport- und Lizenzrechte könnten reduziert werden. Gerade für Sportfans könnte das langfristig spürbare Folgen haben, sollten Sender künftig weniger finanzielle Mittel für Live-Rechte oder Sportformate zur Verfügung haben. Auch Auswirkungen auf kostenpflichtige Streaming- und Abo-Angebote seien aus Sicht der Branche zu erwarten.

Auch die Entwicklung eigener Streamingangebote heimischer Medienunternehmen könnte laut Verband ausgebremst werden. Ausgerechnet digitale Zukunftsbereiche würden durch die geplante Sonderabgabe zusätzlich belastet.

Der VÖP betont zudem, dass die Förderung österreichischer Filmproduktionen grundsätzlich wichtig sei. Diese müsse allerdings als staatliche Kulturaufgabe aus öffentlichen Mitteln finanziert werden – und nicht über zusätzliche Abgaben für Medienunternehmen, die bereits unter starkem wirtschaftlichem Druck stehen.

Kritik gibt es auch an der Höhe der geplanten Abgabe. Mit zwölf Prozent würde Österreich laut VÖP deutlich über vergleichbaren internationalen Modellen liegen. Viele EU-Staaten hätten überhaupt auf eine solche Regelung verzichtet, um heimische Medienunternehmen nicht zusätzlich zu belasten.

Ursprünglich habe die Maßnahme vor allem internationale Anbieter treffen sollen, die in Österreich Umsätze erzielen, ohne hier größere Wertschöpfung zu leisten. Dass nun auch heimische Medienunternehmen betroffen wären, sei aus Sicht des Verbandes nicht nachvollziehbar.

Grundsätzlich lehnt der VÖP zusätzliche Sonderabgaben für Medienunternehmen ab. Diese würden den Medienstandort Österreich weiter schwächen und langfristig Medienvielfalt, Beschäftigung und Investitionen gefährden.